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Martin Wormit

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Inhalt

Martin Wormit
Kooperation statt Zusammenschluß
Die Region Berlin-Brandenburg nach der gescheiterten Länderfusion

Berliner Beiträge zur Rechtswissenschaft [ISSN 1610-5737], Bd. 6

Berlin 2001, 222 Seiten, € 30,60; ISBN 978-3-934479-42-5

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Über das Buch:
Nach der im Jahr 1996 gescheiterten Länderfusion von Berlin und Brandenburg ist die Diskussion über einen Zusammenschluß in beiden Ländern aktuell geblieben und hat gerade in der jüngsten Vergangenheit neuen Auftrieb erhalten. Dabei wurde jedoch die Entwicklung der Länderkooperation als Gegenstand der Erörterung stets von der Debatte über Vor- und Nachteile einer Fusion überlagert, obwohl die Kooperation nach 1996 das wesentliche Bindeglied zwischen Berlin und Brandenburg geblieben ist.

Ausgehend von den bisherigen Bemühungen um eine Länderfusion erstellt der Autor eine umfassende und aktuelle Bestandsaufnahme der Länderkooperation seit 1990. Neben der ausführlichen Darstellung der inhaltlichen Ausgestaltung und der jeweiligen rechtlichen Organisationsform der Zusammenarbeit beider Länder wird dokumentiert, in welchen Bereichen sich die bisherige Kooperation auf dem richtigen Weg befindet und auf welchen Gebieten die Bilanz andererseits zurückhaltend ausfällt. Als Schwerpunkte werden verfassungs- und verwaltungsrechtliche Themenfelder sowie die Bereiche Landes- und Regionalplanung, Verkehr, Wirtschaft, Sozialwesen, Wissenschaft und Kultur erörtert. Darüber hinaus legt der Autor dar, inwieweit es Berlin und Brandenburg bisher gelungen ist, durch eine konstruktive Zusammenarbeit angemessen auf die im Jahr 1996 gescheiterte Länderfusion zu reagieren.

Über den Autor:
Martin Wormit, geb. 1967, studierte Rechtswissenschaft in Berlin und Freiburg im Breisgau. 1993 erste juristische Staatsprüfung. 1993-95 Rechtsreferendar in Brandenburg. 1995 zweite juristische Staatsprüfung. Seit 1996 Rechts-anwalt in Berlin. 2000 Promotion an der Albert-Ludwigs-Universität in Freiburg.

Rezensionen: Die vorliegende Veröffentlichung will nun aus aktueller Sicht eine Bestandsaufnahme der Länderkooperation in einem möglichst breiten Feld gesellschaftlicher Bereiche wahrnehmen und so Entscheidungsträger in Politik, Verwaltung und Wirtschaft erreichen. Die Darstellung spannt einen weiten Bogen von einer Analyse der staatsrechtlichen Grundlagen sowohl der ursprünglichen Zielsetzung der Länderfusion als auch der Kooperation zwischen Berlin und Brandenburg im Zeitraum nach dem 5. 5. 1996, über die Verdeutlichung der gemeinsamen Landesplanung und der Regional-planung bis zur tiefgründigen Bearbeitung solcher Themenfelder wie Verkehr und Flughafenplanung, Wirtschaft und Arbeitsmarkt, soziale Infrastruktur, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Energie- und Wasserversorgung, Abfallentsorgung und Umwelt-schutz sowie innere Sicherheit und Extremismusbekämpfung.
Eine zusammenfassende Zwischenbilanz sowie zwei Übersichten zu den zwischen Berlin und Brandenburg abgeschlossenen Staatsverträgen und Verwaltungsvereinbarungen einschließlich der mehrseitigen und privatrechtlichen Vereinbarungen (Stand: 30. 1. 2001) sowie ein obligatorisches Literaturverzeichnis schließen die Edition ab.
Quelle: Landes- und Kommunalverwaltung Nr. 11/2001, S. 504 (C. H. Beck, München)

Ausgehend von den bisherigen Bemühungen um eine Länderfusion erstellt der Autor eine umfassende und aktuelle Länderkooperation seit 1990. Neben der ausführlichen Darstellung der inhaltlichen Ausgestaltung und der jeweiligen rechtlichen Organisationsform der Zusammenarbeit beider Länder wird dokumentiert, in welchen Bereichen sich die bisherige Kooperation auf dem richtigen Weg befindet und auf welchen Gebieten die Bilanz andererseits zurückhaltend ausfällt.
Als Schwerpunkte werden verfassungs- und verwaltungsrechtliche Themenfelder sowie die Bereiche Landes- und Regionalplanung, Verkehr, Wirtschaft, Sozialwesen, Wissenschaft und Kultur erörtert. Darüber hinaus legt der Autor dar, inwieweit es Berlin und Brandenburg bisher gelungen ist, durch eine konstruktive Zusammenarbeit angemessen auf die im Jahr 1996 gescheiterte Länderfusion zu reagieren.
Quelle: Berliner Anwaltsblatt 7-8/2001, S. 408