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Klafki, Andreas
Rechtsfragen der Abfallverbringung innerhalb der Europäischen Union
Lösungen für die Unterscheidung zwischen Beseitigungs- und Verwertungsabfällen unter besonderer Berücksichtigung der energetischen Verwertung


Berliner Beiträge zur Rechtswissenschaft [ISSN 1610-5737], Bd. 15
Berlin 2006, 202 Seiten, € 29,80; ISBN 978-3-89998-093-6

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Über das Buch:
Diese Arbeit stellt den derzeitigen Kenntnisstand über das EG-Abfallverbringungsrecht und Lösungen dar, mit denen eine der wohl umstrittensten Grundsatzfragen des europäischen Abfallrechts, nämlich die Abgrenzung zwischen der Verwertung und der Beseitigung von Abfällen weitestgehend beantwortet werden kann. Lösungen für diesen Konflikt haben wesentlichen Einfluss auf die in der Praxis extrem relevante Problematik der Abfalltransporte.
Im Einzelnen werden für diese Arbeit die maßgeblichen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben zum EG-Abfallverbringungsrecht dargestellt sowie die notwendigen Begriffsbestimmungen vorgenommen. Verfahrensfragen, die für die Einwandssystematik bei der Beurteilung von Transporten von Abfallstoffen maßgebend sind, werden ebenfalls ausführlich untersucht. Schließlich wird die in der Praxis äußerst kontrovers diskutierte Konstellation erläutert, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Verbrennung von Abfallstoffen als energetische Verwertung oder als Beseitigung durch Verbrennung einzustufen ist. Die sich in der Verbringungspraxis etablierten Unterscheidungskriterien werden analysiert und bewertet; zunächst autonom anhand des EG-Abfallverbringungsrechts und anschließend – für jedes Unterscheidungskriterium integriert als Gesamtdarstellung – mit den herkömmlichen Mechanismen des europäischen Umweltrechts. Als ein Ergebnis der Arbeit werden Kollisionsnormen für die Unterscheidung der Beseitigungsabfälle von Verwertungsabfällen vorgestellt.


Über den Autor:
Der Autor, Jahrgang 1973 und in Fürstenwalde/Spree bei Berlin aufgewachsen, studierte von 1992 bis 1997 an der gerade wieder neu gegründeten Europa-Universität Viadrina Frankfurt(Oder) Rechtswissenschaften. 1997/98 erlangte er an der Temple University School of Law in Philadelphia, USA, den „Master of Laws” (LL.M.). Nach dem zweiten Juristischen Staatsexamen, abgelegt 2000 in Potsdam, ließ er sich zunächst als Rechtsanwalt bei einer Rechtsanwaltskanzlei nieder. Wenig später nahm er eine Tätigkeit als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Jean-Monnet-Lehrstuhl der Technischen Universität Dresden auf. Seit Ende 2001 arbeitet der Autor für das Wirtschaftsministerium des Landes Brandenburg, von dem er im November 2004 als Nationaler Sachverständiger zur EG-Kommission, Generaldirektion Wettbewerb, nach Brüssel entsandt wurde.